Sag mir, du reist in die USA und ich sage dir, dass man dich kennt. Laut neuem Abkommen dürfen persönliche Daten europäischer Weltenbummler mit Ziel USA an die Homeland Security gegeben werden. Unausgegoren, nicht kontrollierbar, aber von der EU abgesegnet.

Was da im April von der EU bestätigt wurde, ist zwar vom Grundgedanken nicht neu, stellt die gängige Praxis allerdings auf eine rechtliche Grundlage. Mehr oder weniger. Denn obwohl die Europäische Union bereitwillig der Datenabgabe zustimmt, erhalten europäische Länder keine Informationen amerikanischer Reisenden. Zudem sehen die USA das Abkommen wohl eher als Handschlag-Geschäft, da es ein Executive Agreement ist und dem Kongress nicht vorgelegt werden muss. Somit ist es rechtlich nicht bindend. Soll heißen: Halten sich die vereinigten Staaten nicht an die Abmachungen, so gibt es keine Konsequenzen.

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Somit muss man dem guten Willen der Amerikaner vertrauen. Läuft Ihnen auch ein Schauer über den Rücken? Mir schon. Ganze 19 Daten gehen an die USA und somit an das Department of Homeland Security. Da erfährt Big Brother, wer meine Reise buchte, wie viele Meilen ich habe, wie viel Kilo Schuhe im Gepäck sind oder ob ich bei Erdnüssen lustige Punkte im Gesicht bekomme und anschwelle.

Nach sechs Monaten sollen die Daten anonymisiert werden, nach zehn Jahren dürfen sie laut Abkommen nicht mehr verwendet werden, es sei denn, es besteht ein Terrorismusverdacht. Dann ist erst nach 15 Jahren Schluss mit der Nutzung. Eine Löschung ist nicht vorgesehen, dafür lässt es sich leicht verdächtigen. Und dann hätten unter dem Patriot Act weitere Instanzen Zugriff auf meine Informationen, FBI, CIA und weitere Organisationen mit drei Buchstaben. Ich habe meine Zweifel, ob sich so etwas kontrollieren oder abfragen ließe. Darüber hinaus ließen sich tolle Profile erstellen, denn die einschlägigen Sicherheitsdienste werten mittlerweile auch soziale Netzwerke aus. Und immer bleibt im Dunkeln, wie mit den Daten verfahren wird. Europäische Kontrollinstanzen sind auch nicht vorgesehen. Da klingt es schon wie purer Hohn, wenn verlautbart wird, Homeland Security würde sich selbst kontrollieren.

Wie die Daten über den Teich gelangen ist wohl auch etwas nebulös. Neu im Abkommen ist das aktive Übermitteln der Informationen von den Airlines. Die US-Behörden haben aber das Recht, sich die Daten selbst aus den Computern der Fluggesellschaften zu ziehen. Voraussetzung sind hierfür unter anderem ausreichend Verdachtsmomente. Wie diese allerdings genau aussehen müssen, ist nicht definiert. Gruselig.

Und weil dies alles so schön schwammig ist und so viele Grauzonen freilässt, ruft dies natürlich Nachahmer auf den Plan. Die EU möchte auch ein kleines Datenreservoir für Passagiere anlegen, Kanada, China und Saudi-Arabien haben auch schon an die Tür geklopft.

Aus gegebenem Anlass habe ich über vorbereitende Maßnahmen nachgedacht. Für meine Reise nach Las Vegas, zur EMC World, habe ich ein zusätzliches Informationsblatt angefertigt. Nur so, für alle Fälle. Da sind dann meine Konfektionsgrößen, Körpermaße, Jugendsünden, schlechte Liebhaber, Notlügen und mein Geständnis, in Amerika verbotene Genussmittel verzehrt zu haben (kubanische Zigarren), aufgeführt. Aber es würde mich auch nicht wundern, wenn Uncle Sam dies schon weiß…

Mit vorsichtig in Deutschland gespeicherten Grüßen,

Ulrike Rieß.