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ACTA

Der Kurzbegriff ACTA bedeutet Anti-Counterfeiting Trade Agreement und wird in Deutschland auch Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen bzw. als Anti-Piraterie-Abkommen genannt. Es ist ein in Planung befindliches multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene, das Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen festlegen und durchsetzen will. Folgende Länder sind involviert: Australien, die Europäische Union, Japan, Jordanien, Kanada, Marokko, Mexiko, Neuseeland, Schweiz, Singapur, Südkorea, Vereinigte Arabische Emirate und die USA. Bevor ACTA in der EU in Kraft tritt, müssen der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament dem Vertrag zustimmen. Amnesty International warnt davor, dass die in ACTA integrierten Verfahren und Institutionen sowie Regelungen zum Strafrecht negative Auswirkungen auf mehrere Menschenrechte haben. Besonders betroffen sieht AI das Recht auf ein angemessenes Verfahren, das Recht auf Achtung des Privatlebens, die Informationsfreiheit, Meinungsfreiheit und das Recht auf Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten. Ein weiterer wichtiger Kritikpunkt ist, dass ACTA Freiräume für Innovation beschneide und damit auch gelebte demokratische Werte wie Chancengleichheit, Bildungschancen, Forschung und Rechte von allen Unternehmen; bestehende Geschäftsmodelle würden damit einseitig bevorzugt. Innerhalb Europas wurde heftig gegen das Abkommen demonstriert, so dass es hier bislang noch keine endgültige Version bzw. Ratifizierung gab (Stand 2012).

Glossar - A